Abmahnzocker.de

Die Seite für die Rechte von Autoren und Namensinhabern und gegen den Abmahn-Wahn

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Abmahnzocker.de ist nicht gegen das Rechtsinstrument der Abmahnung - es ist sinnvoll und hat in vielen Fällen Schlimmeres verhütet.
Abmahnzocker.de will helfen, den Abmahn-Wahn zu beenden, mit dem sich einzelne Rechtsanwälte die Taschen füllen. Es geht uns dabei vor allem um Abmahnungen, die im Zusammenhang mit angeblichen oder tatsächlichen Verstößen gegen das Domain- und Markenrecht stehen, Abmahnungen, die sich auf Copyright-Verstöße beziehen und solche, die die Linkhaftung im Internet betreffen. Ein bes. Problem scheint auch die Abmahnzocke gegenüber Ebay-Verkäufern zu sein.

Die Beiträge sind sicherlich immer unvollständig - was ist schon perfekt? - und stellen in keinem Fall eine Rechtsberatung dar.

Fragen, um die es im einzelnen geht:

 

Was ist eine Abmahnung?

Eine Abmahnung ist eine Aufforderung, eine (vorgebliche oder vermeintliche) Rechtsverletzung zu unterlassen. Sie soll eigentlich (!) dazu dienen, Verstöße gegen berechtigte Interessen des Abmahnenden zu beenden, ohne dass es zu einem Gerichtsverfahren mit Urteil kommt.

Von ihrem Ursprung her ist die Abmahnung eine eher "freundliche" Aufforderung, eine Rechtsverletzung zu beenden; sie ist nicht zwingend vorgeschrieben und muss deshalb nicht vom Abgemahnten zur Kenntnis genommen worden sein. Die Abmahnung muss deshalb auch nicht per Einschreiben oder sonst nachweislich an den Abgemahnten zugestellt werden!! Sie sollte deshalb auch niemals ignoriert werden - wie man dann allerdings darauf reagiert, das ist eine andere Sache.

Die Abmahnung ist in der Regel mit einer "strafbewehrten Unterlassungserklärung" verbunden, mit der sich der Abgemahnte verpflichtet, die gerügte Handlung nicht mehr zu begehen. Die Ernsthaftigkeit dieser Verpflichtung wird durch ein teilweise hohes Strafgeld dokumentiert, das der Abgemahnte zahlen muss, wenn er gegen die Unterlassungserklärung verstösst.

Die Abmahnung ist also zunächst nichts "Böses", sondern könnte (!!) eine kostengünstige Möglichkeit sein, Rechtsverstöße schon im Vorfeld einer gerichtlichen Auseinandersetzung zu beenden bzw. zu verhindern.


Was macht die Abmahnung in Deutschland - und nur hier - so unangenehm?

Anders als in den anderen EU-Staaten werden in Deutschland für die Abmahnung i.d.R. hohe Anwaltskosten fällig. (wird bearbeitet)


Was ist unter Abmahn-Wahn zu verstehen?

Das Abmahnungs-Unwesen ist keine wirklich neue Erscheinung; wo es Geld zu verdienen gibt, ohne dafür viel zu arbeiten, gibt es jede Menge Anreiz für parasitäres Verhalten.

Unter Abmahn-Wahn ist zu verstehen, dass es vor allem in Deutschland zur Unsitte geworden ist, für alles und jedes eine Abmahnung zu schicken. Bagatell-Fälle werden zu schweren "Verbrechen" stilisiert und es geht offenbar häufig nicht mehr darum, Schaden von einer Firma abzuwenden, den sie (zu recht) per Abmahnung begrenzen will, sondern um die "Abmahnung als Sport". Und schlimmer. Es zeichnet sich die Herausbildung einer Zocker-Mentalität ab, die zur Bildung des Standes der Abmahnzocker (s. nächsten Absatz) führt.


Was sind Abmahnzocker?

"Abmahnzocker" ist (leider) noch kein Wort der Alltagssprache, es ist hier als "politischer Kampfbegriff" zu verstehen. Gemeint sind vor allem Rechtsanwälte, die das Instrument der Abmahnung missbrauchen, um sich die eigene Tasche zu füllen: In der Regel bringt jede Abmahnung erhebliche Gebühren, die der Abgemahnte zu bezahlen hat. Diese Gebühren kassiert der Rechtsanwalt - nicht etwa der, der vielleicht einen Schaden erlitten hat.
Die "Produktionskosten" für so eine Abmahnung sind extrem niedrig: Abmahnschreiben-Datei kopieren, 3 Sätze und zwei Datumsangaben dem jeweiligen Fall anpassen und wegfaxen. Und natürlich: Blick in die Gebührentabelle (wieviel können wir denn da nehmen?) und Blick auf den eigenen Wunschzettel (wieviel brauchen wir denn so für das neue Auto?) Jetzt beide Werte aneinander anpassen (ggf. willkürliche Erhöhung des sog. Streitwerts, denn das erhöht auch die fälligen Gebühren) - und das angeblich bis zu 3000 Mal pro Jahr!
Das gibt so viel Geld, dass Sie - wenn Sie diese Summe z.B. durch Anlage-Betrug oder sonstige "Weisse-Kragen-Verbrechen" auf die Seite bringen wollten - dafür jahrelang in den knast wandern würden!


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