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Abmahnzocker.de Die Seite für die Rechte von Autoren und Namensinhabern und gegen den Abmahn-Wahn
Abmahnzocker.de ist
nicht gegen das Rechtsinstrument der Abmahnung - es ist sinnvoll
und hat in vielen Fällen Schlimmeres verhütet. Die Beiträge sind sicherlich immer unvollständig - was ist schon perfekt? - und stellen in keinem Fall eine Rechtsberatung dar. Fragen, um die es im einzelnen geht:
Eine Abmahnung ist eine Aufforderung, eine (vorgebliche oder vermeintliche) Rechtsverletzung zu unterlassen. Sie soll eigentlich (!) dazu dienen, Verstöße gegen berechtigte Interessen des Abmahnenden zu beenden, ohne dass es zu einem Gerichtsverfahren mit Urteil kommt. Von ihrem Ursprung her ist die Abmahnung eine eher "freundliche" Aufforderung, eine Rechtsverletzung zu beenden; sie ist nicht zwingend vorgeschrieben und muss deshalb nicht vom Abgemahnten zur Kenntnis genommen worden sein. Die Abmahnung muss deshalb auch nicht per Einschreiben oder sonst nachweislich an den Abgemahnten zugestellt werden!! Sie sollte deshalb auch niemals ignoriert werden - wie man dann allerdings darauf reagiert, das ist eine andere Sache. Die Abmahnung ist in der Regel mit einer "strafbewehrten Unterlassungserklärung" verbunden, mit der sich der Abgemahnte verpflichtet, die gerügte Handlung nicht mehr zu begehen. Die Ernsthaftigkeit dieser Verpflichtung wird durch ein teilweise hohes Strafgeld dokumentiert, das der Abgemahnte zahlen muss, wenn er gegen die Unterlassungserklärung verstösst. Die Abmahnung ist also zunächst nichts "Böses", sondern könnte (!!) eine kostengünstige Möglichkeit sein, Rechtsverstöße schon im Vorfeld einer gerichtlichen Auseinandersetzung zu beenden bzw. zu verhindern.
Was macht die Abmahnung in Deutschland - und nur hier - so unangenehm? Anders als in den anderen EU-Staaten werden in Deutschland für die Abmahnung i.d.R. hohe Anwaltskosten fällig. (wird bearbeitet)
Was ist unter Abmahn-Wahn zu verstehen? Das Abmahnungs-Unwesen ist keine wirklich neue Erscheinung; wo es Geld zu verdienen gibt, ohne dafür viel zu arbeiten, gibt es jede Menge Anreiz für parasitäres Verhalten. Unter Abmahn-Wahn ist zu verstehen, dass es vor allem in Deutschland zur Unsitte geworden ist, für alles und jedes eine Abmahnung zu schicken. Bagatell-Fälle werden zu schweren "Verbrechen" stilisiert und es geht offenbar häufig nicht mehr darum, Schaden von einer Firma abzuwenden, den sie (zu recht) per Abmahnung begrenzen will, sondern um die "Abmahnung als Sport". Und schlimmer. Es zeichnet sich die Herausbildung einer Zocker-Mentalität ab, die zur Bildung des Standes der Abmahnzocker (s. nächsten Absatz) führt.
"Abmahnzocker"
ist (leider) noch kein Wort der Alltagssprache, es ist hier als "politischer
Kampfbegriff" zu verstehen. Gemeint sind vor allem Rechtsanwälte,
die das Instrument der Abmahnung missbrauchen, um sich die eigene Tasche
zu füllen: In der Regel bringt jede Abmahnung erhebliche Gebühren,
die der Abgemahnte zu bezahlen hat. Diese Gebühren kassiert der Rechtsanwalt
- nicht etwa der, der vielleicht einen Schaden erlitten hat.
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